Allgemein
08.04.2024 in Allgemein
"Was bedeutet Europa für die Menschen im AK-Land?"
Im Hinblick auf die anstehende Europawahl begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit dem SPD Kreisverband Altenkirchen den rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten Karsten Lucke zu einer Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Themen und der Bedeutung der Europapolitik, insbesondere auch für die Menschen hier im Kreis Altenkirchen.
Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist die Europäische Union von immer größerer Bedeutung. Ob in der Außen- und Sicherheitspolitik, im Bereich des Arbeitsmarktes, der Gesundheit oder der Migration, um nur einige Beispiele zu nennen: überall stoßen wir auf die EU und ihre Regelungen. Dabei erscheint die EU vielen Menschen oftmals weit weg und sehr fern, obwohl sie einen großen Einfluss auch auf die Menschen bei uns im AK-Land hat. Zum Beispiel sind die zahlreichen "Leader-Projekte" in unserer Region die direkte Folge von EU-Politik.
Über diesen Widerspruch wollen wir nach einem kurzen Impulsvortrag des Europaabgeordneten Lucke gerne - moderiert durch den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Bernd Becker - mit Ihnen in den Austausch gehen und diskutieren. Wir freuen uns sehr, dass unser Europaabgeordneter, Karsten Lucke, zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung, in unseren Landkreis kommt.
Die Veranstaltung findet am statt am Donnerstag, den 25. April 2024, von 19:00 – 20:30 Uhr, im Saal des Haus Hellertal, Hauptstraße 61, 57518 Alsdorf. Anmeldungen sind erwünscht, jedoch nicht zwingend erforderlich unter: post@baetzing-lichtenthaeler.de.
02.04.2024 in Allgemein
52.918 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in der Verbandsgemeinde Rennerod: Diese gute Nachricht kann die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler überbringen. „In die Verbandsgemeinde fließen insgesamt 52.918 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
Bisher flossen bereits 241 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt nach Rheinland-Pfalz. Nun wurden über das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz durch die Investitions- und Strukturbank zusätzlich rund 22 Millionen aus der der Zusatzvereinbarung „Administration“ für Kommunen und Schulträger genehmigt. „Die 241 Millionen Euro aus dem DigitalPakt haben die Digitalisierung in unseren Schulen mit Tempo vorangetrieben. Mit den Geldern der Zusatzvereinbarung wird dieser Fortschritt durch die Förderung von beispielsweise Personalkosten, Qualifizierungen oder Auftragsarbeiten verstetigt“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Neben dieser starken finanziellen Förderung der technischen Grundlagen ist die konzeptionelle-pädagogische Begleitung durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium ebenso wichtig: Modernste Technik und beste Didaktik - das gehört untrennbar zusammen. Dank dieses gelingenden Zusammenspiels zeigen sich die Erfolge sozialdemokratischer Bildungspolitik auch ganz konkret bei uns vor Ort.“
02.04.2024 in Allgemein
640.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen im Kreis Altenkirchen: Diese gute Nachricht kann die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler überbringen. „In unsere Region fließen insgesamt 640.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
Konkret gehen folgende Gelder in den Kreis Altenkirchen:
- 5.348 Euro für die Gemeindeverwaltung Birken-Honigsessen
- 3.762 Euro für die Gemeindeverwaltung Friesenhagen
- 4,079 Euro für die Gemeindeverwaltung Katzwinkel
- 421.129 Euro für die Kreisverwaltung Altenkirchen/Ww.
- 53.658 Euro für die Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld
- 107.078 Euro für die Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain in Zusammenschluss mit: VG Kirchen, VG Daaden‐Herdorf, OG Scheuerfeld, OG Weitefeld, Stadt Herdorf
- 8.273 Euro für die Freie ev. Bekenntnisschule Altenkirchen e.V.
- 21.022 Euro für die Verbandsgemeindeverwaltung Hamm/Sieg
- 15.216 Euro für die Verbandsgemeindeverwaltung Wissen
Bisher flossen bereits 241 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt nach Rheinland-Pfalz. Nun wurden über das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz durch die Investitions- und Strukturbank zusätzlich rund 22 Millionen aus der der Zusatzvereinbarung „Administration“ für Kommunen und Schulträger genehmigt. „Die 241 Millionen Euro aus dem DigitalPakt haben die Digitalisierung in unseren Schulen mit Tempo vorangetrieben. Mit den Geldern der Zusatzvereinbarung wird dieser Fortschritt durch die Förderung von beispielsweise Personalkosten, Qualifizierungen oder Auftragsarbeiten verstetigt“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Neben dieser starken finanziellen Förderung der technischen Grundlagen ist die konzeptionelle-pädagogische Begleitung durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium ebenso wichtig: Modernste Technik und beste Didaktik - das gehört untrennbar zusammen. Dank dieses gelingenden Zusammenspiels zeigen sich die Erfolge sozialdemokratischer Bildungspolitik auch ganz konkret bei uns vor Ort.“
21.03.2024 in Allgemein
Die Städtetour der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing - Lichtenthäler ist in die zweite Runde gestartet. Die Initiative gründet auf dem ressortübergreifenden Regierungsschwerpunkt der rheinland-pfälzischen Ampelregierung, „Innenstädte der Zukunft“.
Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Politikerin in den Städten Betzdorf, Daaden, Herdorf und Rennerod die örtlichen Einzelhändler, Gewerbetreibende sowie die Stadtbürgermeister eingeladen, um über Ideen zu diskutieren, wie es gelingt, die Innenstädte wieder lebendiger und attraktiver zu gestalten und um diese Praxiserfahrungen in den Regierungsprozess einfließen zu lassen. In 2024 bestand bei der Städtetour 2.0 die Gelegenheit für die Einzelhändler aus der Region sich gemeinsam auszutauschen, unabhängig von ihrem Standort. Für eine externe Fachexpertise zur Innenstadtentwicklung konnte Bätzing-Lichtenthäler die IHK Koblenz gewinnen. IHK-Regionalberater Frederik Fein gab dem Publikum einen interessanten Überblick über die IHK-Strukturen und Angebote, beispielsweise die ehrenamtlichen IHK-Lotsen oder den IHK-Bürokratiemelder, die den knapp 105.000 Mitgliedsunternehmen der IHK Koblenz zur Verfügung stehen. Der u.a. für Innenstadtentwicklung zuständige Referatsleiter Sven Klein, präsentierte anhand von anschaulichen Beispielen 11 kreative Schlüsselthemen um die Innenstädte zu beleben. Grundlage dafür bildeten die neuen Grundsatzpositionen zu Handel, Stadt- und Regionalentwicklung der IHK Koblenz sowie der Blick über den Tellerrand in die Niederlande, nach Maastricht.
„Innenstadt geht alle an“, so begründete Herr Klein die Entwicklung der klassischen Einkaufsstadt zu einer multifunktionalen Stadt, einem Erlebnisraum mit Einzelhandel, Gastronomie, Ärzte, Kultur, Behörden, die sich alle in die Stadtentwicklung einbringen können und sollen, denn sie bilden das Rückgrat und regen Stadtbesuche an. Am Beispiel der rheinland -pfälzischen Stadt Andernach erhielten die Teilnehmenden Best Practice-Beispiele und kreative Impulse, wie beispielsweise den „First Friday“. So verwandelt sich die Stadt am ersten Freitag eines Monats in eine italienische Piazza, einen französischen Boulevard oder eine lebendige Einkaufsmeile mit kulturellen und gastronomischen Highlights, was nicht nur die Andernacher sich ins Getümmel stürzen lässt, sondern auch zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet. „Mit der heutigen Städtetour2.0 ist es gelungen, einerseits die Herausforderungen für den Einzelhandel und die Innenstädte zu beschreiben, gleichzeitig aber auch Zuversicht zu verbreiten. Mit innovativen Ideen, die von Politik und Einzelhandel gemeinsam erarbeitet und auf den Weg gebracht werden können“, resümierte Gastgeberin Bätzing-Lichtenthäler und stellt zum Abschluss die Städtetour 3.0 in Aussicht, bei der die Vernetzung und die Präsentation von Best-Practice-Beispielen im Mittelpunkt stehen soll.
21.03.2024 in Allgemein
Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist dieser Tage der Einladung der Ortsgemeinde Forstmehren gefolgt und hat sich zum einen, vor Ort gemeinsam mit Ortsbürgermeister Weser und Gemeinderatsmitglied Eva Kagermann-Otte einen persönlichen Eindruck vom Zustand der K24 verschafft und sich zum anderen über den aktuellen Sachstand informieren lassen.
Ortsbürgermeister Weser erläuterte, dass die umfängliche Sanierung bereits seit Jahren in Aussicht gestellt wurde und mittlerweile auch die finanziellen Mittel bereitstünden. Jedoch sei aufgrund von Planungs- und Eigentumsfragen mit einer Realisierung nicht vor Ende 2027 zu rechnen.
Diese Auskunft erhielt der Ortsbürgermeister auf Nachfrage bei der Kreisverwaltung Altenkirchen. "Der Zustand der K 24 verschlechtert sich jedoch von Woche zu Woche und die Schlaglöcher sind nicht nur für Rad- und Motorradfahrer sehr gefährlich, sondern auch der Begegnungsverkehr mit Bussen führt zu brenzligen Situationen ob des unbefestigten und beschädigten Straßenrandes," so Ortsbürgermeister Weser, der sich daher eindringlich für die Sanierung der Straße einsetzt.
Aufgrund der Nachfrage von Bätzing-Lichtenthäler wiesen die Kommunalpolitiker ausdrücklich darauf hin, dass eine Verbreiterung der Straße und die damit einhergehenden Grundstückskäufe als nicht erforderlich angesehen werden, sondern lediglich eine Sanierung der Straßendecke bei gleichbleibender Breite der Straße, geboten sei. Unter diesen Prämissen, so geht Bürgermeister Weser davon aus, müsste eine Realisierung des Projektes vor 2027 möglich sein.
Die Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler sicherte zu, sich für eine Realisierung im Rahmen der Sanierung sowohl beim LBM als auch bei der Kreisverwaltung einzusetzen, da zum einen die finanzielle Mittel vorhanden seien und zum anderen die Ortsgemeinde selbst den Wunsch ausdrücklich nicht verfolgt, die Straße zu verbreitern. "Somit könnte nicht nur schneller, sondern auch kostengünstiger gebaut werden und dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger von Forstmehren entsprochen werden,", bekräftigte Bätzing-Lichtenthäler und fügte hinzu, "Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es wichtig, die Belange der Bürgerinnen ernst zu nehmen und gemeinsam nach Kompromisslösungen zu suchen." Dafür möchte sich die Landtagsabgeordnete einsetzen.
21.03.2024 in Allgemein
Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im Frühjahr wieder einen Gast zur „Virtuellen Mittagspause“. Am 08. April tauscht sie sich mit der Inhaberin der Herdorfer Buchhandlung Braun, Claudia Günther, aus.
Corona ist vorbei, neue Krisen sind da. Obwohl Beschaffungsengpässe, Inflation und Kaufzurückhaltung den Buchmarkt prägen, geben sich Buchhändler und Verlage selbstbewusst. Doch was zeichnet den Buchhandel von heute oder sogar von morgen aus? Wie schaut ein Online-Shop eines Unternehmens aus der Region aus? Was bieten diese Akteure darüber hinaus für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?
„Über diese Fragen möchte ich mich gerne mit Frau Günther austauschen. Ich bin stolz, dass in meinem Wahlkreis solche tollen Unternehmen angesiedelt sind. Das zeichnet unsere Region im nördlichen Rheinland-Pfalz aus“, so die Chefin der größten Fraktion im Mainzer Landtag Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 08.April 2024 in der Zeit von 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Übertragung der Virtuellen Mittagspause statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.
21.03.2024 in Allgemein
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabines Stammtisch“ lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler interessierte Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 05. April von 17:30-18:30 Uhr, in das Restaurant „Alte Post“, Siegstraße 1, nach Wissen ein.
An dem Abend steht das Gespräch und der Austausch im Vordergrund. Es gibt weder eine Tagesordnung noch einen Themenschwerpunkt und auch Zuhörerinnen und Zuhörer sind am Stammtisch herzlich willkommen. Neben diesem Gesprächsformat, das die SPD-Politikerin bereits seit Jahren durchführt, bietet sie auch mit dem „FreiTalk-Infostand“, der Wanderaktion „Sabine bewegt“, dem Gesprächsangebot für junge und junggebliebene Menschen „Burger mit Bätzing“ sowie der tel. - und der Präsenzsprechstunde zahlreiche Möglichkeiten der niedrigschwelligen Kommunikation an. „Von großer Wichtigkeit ist für mich der direkte Kontakt zu den Menschen in meiner Region. An diesem Abend können wir ganz ungezwungen miteinander ins Gespräch kommen und uns über dieses oder jenes Thema austauschen. So weiß ich, wo der Schuh drückt und kann im besten Fall Abhilfe schaffen“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, die mit dem Stammtisch erstmals in Wissen präsent ist.
Anmeldungen sind nicht erforderlich.
20.03.2024 in Allgemein
Jetzt erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage die positive Nachricht aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern und für Sport, dass auch die Stadt Kirchen im Jahr 2024 in das Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ aufgenommen wird.
Damit ist es einer weiteren Kommune aus Bätzing-Lichtenthälers Wahlkreis gelungen, an die begehrten Mittel von Bund und Land zu kommen. Aus der Verbandsgemeinde Kirchen nehmen bereits die Ortsgemeinden Mudersbach, Brachbach und Niederfischbach an dem Programm teil. In der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf sind es die Stadt Daaden sowie die Ortsgemeinde Weitefeld.
„Das ist ein großer Erfolg für die Stadt Kirchen, hier erfolgreich Fördermittel von bis zu 8 Mio. Euro eingeworben zu haben, damit der Stadtkern nochmals modernisiert werden kann“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler in einer ersten Reaktion. Sie hatte sich auch mehrfach für die Bewerbung eingesetzt und diese unterstützt.
Die Fördermittel aus diesem Programm sollen dafür genutzt werden, um städtebauliche Missstände beseitigen zu können, aber auch eine Weiterentwicklung voranzutreiben. Die gute Nachricht aus Mainz war auch schon bei der Stadt Kirchen angekommen. Andreas Hundhausen ist über die erfolgreiche Bewerbung erfreut: „Ich bin dem Stadtrat dankbar, dass die Bewerbung einstimmig beschlossen worden ist und damit ein wichtiger Grundstein gelegt wurde, um nochmals neue Impulse für die Innenstadt zu setzen.“
13.03.2024 in Allgemein
Ministerpräsidentin treffen und den Landtag erkunden. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „GirlsDay“ am Donnerstag, 25. April 2024, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler beteiligt sich und bietet einem Mädchen aus der dem Kreis Altenkirchen die Chance, in Mainz dabei zu sein.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion sagen: Sozialdemokratische Politik ist geschlechtergerechte Politik. Und das bedeutet vor allem auch, dass wir mehr Frauen in den Parlamenten brauchen – egal ob auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Das werden wir mit aller Kraft auch im Parlament unterstützen“, sagt Bätzing-Lichtenthäler. „Mit unserer Einladung zum GirlsDay nach Mainz wollen wir junge Frauen ermutigen und ihnen zeigen, dass Politik vielfältig und spannend ist – und alles andere als reine Männersache.“
Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen SPD-Abgeordnete kennen und können Politiker*innen befragen. Außerdem gibt es eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und den Landtag. Auch wird es ein Treffen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer geben. Zudem besuchen die Mädchen den Plenarsaal und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen und Debatten führen.
Anmeldung:
Wer Interesse hat, kann sich bis zum 05. April 2024 an das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler wenden: E-Mail: post@baetzing-lichtenthaeler.de oder Telefon 02741/2 54 54.
13.03.2024 in Allgemein
„213.000 Euro für die Geburtshilfeabteilung am DRK-Krankenhaus in Kirchen. Das ist ein starkes Signal an die Region und ein weiterer wichtiger Baustein für eine umfassende Gesundheitsversorgung vor Ort.“ So kommentiert die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die finanzielle Unterstützung für die Geburtsstationen aus Bundesmitteln, die durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium bekanntgegeben wurden. Insgesamt stellt der Bund rund 5,8 Millionen Euro für Geburtskliniken im Land zur Verfügung. Das Land legt dabei fest, wie die Bundesmittel verteilt werden. „Wir begrüßen die Hilfe sehr und sind uns sicher, dass wir damit überall in Rheinland-Pfalz, insbesondere in ländlichen Regionen, die Geburtshilfe sichern und vor allem stärken. Eine bedarfsgerechte und professionelle Geburtshilfe ist unverzichtbar. Deswegen geht es um eine flächendeckende Versorgung, die auch weiterhin im ländlichen Raum gegeben sein muss.“
Insgesamt erhalten die Geburtshilfen in Deutschland jeweils für 2023 und 2024 120 Millionen Euro. Aus diesem Topf entfallen rund 5,8 Millionen Euro an rheinland-pfälzische Geburtshilfen. Die Mittel werden durch die Landesregierung je nach Bedarf standortindividuell aufgeteilt. Besonderer Fokus bei dieser Verteilung liegt auf kleinen Geburtskliniken im ländlichen Raum. Dennoch profitieren von der finanziellen Förderung alle 29 Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz. „Wir als SPD-Fraktion arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium unter Minister Clemens Hoch weiterhin daran, dass die geburtshilfliche Versorgung in unserer Region und ganz Rheinland-Pfalz gewährleistet ist und auf hohem Niveau bleibt “, betonte die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
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