28.01.2010 Afghanistan – Das Land braucht eine Perspektive
Zur Perspektive
des Afghanistan-Einsatzes stehen Entscheidungen an. Es geht
darum, welchen Schwerpunkt das internationale Engagement hat, in welchen
Etappen welche Ziele zu erreichen sind und wie lange die Bundeswehr noch im
Land bleibt.
Nun wird die Afghanistan-Konferenz in London über die
Strategie des internationalen Einsatzes beraten. Die Sozialdemokratie führt
diese Diskussion im Bewusstsein unserer Verantwortung, mit einem ungetrübten
Blick auf das Erreichte, aber auch auf die Defizite und Gefahren des
Afghanistan-Einsatzes.
Für uns war immer klar, dass wir nicht auf Dauer in
Afghanistan bleiben. Wir haben uns in Regierungs-verantwortung dafür
eingesetzt, die Ausbildung von Polizei und Armee und den zivilen Wiederaufbau
des Landes in den Mittelpunkt zu rücken, weil nur so eine nachhaltige
Stabilisierung zu erreichen ist. Und wir konnten unsere Verbündeten von diesem
Ansatz überzeugen. Der Afghanistan-Einsatz steht jetzt vor einer Zäsur. Die
afghanische Regierung beginnt schrittweise mit der Übernahme der vollen
Sicherheitsverantwortung.
Wir haben schon im September 2009 mit einem
10-Punkte-Plan eine Perspektive für den Abschluss unserer Mission aufgezeigt.
Vergangene Woche haben Partei und Fraktion der SPD mit einem Hearing unter
Beteiligung von Experten die öffentliche Auseinandersetzung über unsere
Afghanistan-Strategie gesucht. In einem Positionspapier haben Sigmar Gabriel
und Frank-Walter Steinmeier unsere Linie formuliert. Wir glauben, dass wir
jetzt vor allem Ausbildung der Sicherheitskräfte und Aufbau des Landes
verstärken müssen. Mehr Kampftruppen lehnen wir ab. Wir wollen im Einklang mit
der Strategie der USA und unserer europäischen Partner die Reduzierung der
Truppen 2011 beginnen.
Die afghanische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, in
einem Korridor zwischen 2013 und 2015 selbst die Sicherheitsverantwortung zu
übernehmen. Dieses Ziel unterstützen wir und verbinden es mit dem Abzug der
Bundeswehr. Wir erwarten von der Bundesregierung endlich offene Worte und klare
Positionen.
